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   VGH Hessen, 17.08.1995 - 3 TH 2275/94   

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https://dejure.org/1995,7922
VGH Hessen, 17.08.1995 - 3 TH 2275/94 (https://dejure.org/1995,7922)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.08.1995 - 3 TH 2275/94 (https://dejure.org/1995,7922)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. August 1995 - 3 TH 2275/94 (https://dejure.org/1995,7922)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 80 VwGO, § 80a VwGO, § 3 Abs 1 BImSchG, § 22 Abs 1 BImSchG, § 107 BauO HE
    Kein verfahrensrechtlicher Drittschutz der Bauvorlagenpflicht; zur Risikoeinschätzung hinsichtlich der Gefahr schädlicher Wirkungen von Funkwellen bzw Mobilfunktechnik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1997, 89
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • VGH Hessen, 30.12.1994 - 4 TH 2064/94

    Mobilfunktechnik: bauaufsichtliche Zustimmung als VA mit Doppelwirkung; kein

    Auszug aus VGH Hessen, 17.08.1995 - 3 TH 2275/94
    Der Senat hat in mehreren Entscheidungen vom 30.12.1994 (3 TH 508/94, 3 TH 585/94, 3 TH 1781/94 und 3 TH 2286/94) in Übereinstimmung mit dem Beschluß des 4. Senats des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 30.12.1994 - 4 TH 2064/94 - zur Frage der von Mobilfunkanlagen ausgehenden Beeinträchtigungen Stellung genommen.
  • VGH Hessen, 30.12.1994 - 3 TH 508/94

    Immissionsschutzrecht; Umwelteinwirkung durch Mobilfunkanlage

    Auszug aus VGH Hessen, 17.08.1995 - 3 TH 2275/94
    Der Senat hat in mehreren Entscheidungen vom 30.12.1994 (3 TH 508/94, 3 TH 585/94, 3 TH 1781/94 und 3 TH 2286/94) in Übereinstimmung mit dem Beschluß des 4. Senats des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 30.12.1994 - 4 TH 2064/94 - zur Frage der von Mobilfunkanlagen ausgehenden Beeinträchtigungen Stellung genommen.
  • OVG Niedersachsen, 26.03.1998 - 1 L 1796/97

    Rechtscharakter der Telekommunikationsdienste; Postprivatisierung;

    §§ 82 Abs. 2 S. 2, 75 Abs. 6 NBauO machen den Übergang der Zustimmung auf den Rechtsnachfolger insbesondere nicht davon abhängig, daß der Rechtsnachfolger selbst unter das besondere Zustimmungsverfahren fällt, was nur auf den Bund, das Land und den Allgemeinen Hannoverschen Klosterfonds zuträfe (entsprechend für das hessische Recht: Hess.VGH, Beschl. v. 17.8.1995 - 3 TH 2275/94, NVwZ 1997, 89).

    Durch die Umwandlung der Deutschen Bundespost TELEKOM in die Deutsche Telekom AG ist die bauaufsichtliche Zustimmung demnach nicht erloschen (ebenso: Hess.VGH, Beschlüsse v. 17.8.1995 - 3 TH 798/94, NVwZ 1996, 924 = BRS Bd. 57 Nr. 192; - 3 TH 2275/94, NVwZ 1997, 89).

  • VG Gießen, 12.08.2004 - 1 G 3087/04

    Eilrechtsschutz gegen Bestattungsinstitut im allgemeinen Wohngebiet

    Die verfahrensrechtlichen Bestimmungen über die Genehmigungsfreistellung nach § 56 HBO (und über die Baugenehmigungsfreiheit nach § 55 HBO sowie aufgrund des § 80 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 HBO) begründen keinen Drittschutz (vgl. Hess. VGH, NVwZ 1997, 89 ; OVG Nordrhein-Westfalen, NuR 2003, 51 10 ff. BImSchG>; Hornmann, a.a.O., § 56 Rn. 135).
  • VG Gießen, 22.10.2004 - 1 G 3247/04
    Im Übrigen sind die Verfahrensvorschriften der HBO, insbesondere § 60 Abs. 2 HBO und der Bauvorlagenerlass, nicht nachbarschützend (vgl. Hess. VGH, Beschluss vom 17.08.1995 - 3 TH 2275/94 -, NVwZ 1997, 89; Hornmann, a. a. O., § 62 Rdnr. 62).
  • VG München, 28.10.2022 - M 31 SN 22.4592

    Vorläufiger Rechtschutz eines Grundstücksnachbarn gegen eine beschränkte

    Wie auch für die landesrechtlichen Vorschriften für Bauvorlagen gilt, dass die Verordnung über Pläne und Beilagen in wasserrechtlichen Verfahren kein subjektives öffentliches Recht in dem Sinne gewährt, dass dem betroffenen Dritten in spezifischer Weise und unabhängig vom materiellen Recht eine eigene und selbständig durchsetzbare verfahrensrechtliche Rechtsposition gewährt werde (vgl. statt vieler BayVGH, B.v. 28.4.2020 - 9 ZB 18.2074 - juris Rn. 16; HessVGH, B.v. 17.8.1995 - 3 TH 2275/94 - juris Rn. 27).
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